1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
1.1
Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ regeln das Rechtsverhältnis zwischen der eCrome Digital AG (nachfolgend eCrome Digital) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche Produkte (namentlich MoLib®, ADvert®, AdP®, AdW®, AdM®, ADSever, eCrome Abo, i360.abo, ua.) oder Dienstleistungen (Projekte, Support der Produkte und/oder Webservices) von eCrome Digital AG in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Produkte und/oder Dienstleistung akzeptiert der Kunde die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ samt den weiteren Bestandteilen, die Inhalt dieses Vertrages sind.
1.2
Die Kunden verpflichten sich, beim Benutzen der Produkte, keine Inhalte zu veröffentlichen und keine Benutzer der Lösungen zu ermöglichen, die gegen Gesetzesbestimmungen, gegen Persönlichkeits- oder gegen Schutzrechte Dritter verstossen oder – bei Distribution via Plattformstores – gegen die App Policies des AppStore, des Windows Store oder des Google Play Store zu verstosen. Verstösse gegen Gesetzesbestimmungen und Policies können zum Ausschluss aus den Stores oder – je nach Art des Verstosses – zur sofortigen Kündigung des Dienstes oder zur Sperrung von Inhalten führen.
2. Leistungen und Rechte von eCrome Digital
2.1
eCrome Digital stellt dem Kunden Produkte und Dienstleistungen zur Verfügung. Mit seiner Bestellung anerkennt der Kunde die von eCrome Digital zu erbringenden Leistungen. Der Vertrag zwischen dem Kunden und eCrome Digital tritt bei Versand des E-Mails in Kraft, womit eCrome Digital die Bestellung des Kunden bestätigt und die zu erbringenden Leistungen festlegt (Leistungsbeschreibung). eCrome Digital behält sich vor, die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt zu ändern. Wenn der Kunde auf eine entsprechende Mitteilung von eCrome Digital nicht innerhalb von fünf Kalendertagen reagiert, gilt die Änderung als akzeptiert. eCrome Digital kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
2.2
eCrome Digital ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Produkte und Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Produkte und Dienstleistungen etc. machen indessen vorübergehende Betriebsunterbrüche erforderlich. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrüche frühzeitig informiert, wenn dies aufgrund der Umstände möglich ist. Die Verfügbarkeit der Produkte und Dienstleistungen wird indessen 99% pro Vertragsjahr nicht unterschreiten. Ausfallzeiten, die auf Ausfälle der von eCrome Digital beigezogenen Internet Service Provider zurückzuführen sind, werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt. Ausfallzeiten werden ab dem Zeitpunkt der Mitteilung durch den Kunden berechnet. eCrome Digital sichert die vom Kunden auf dem Speicherplatz abgelegten Daten täglich.
2.3
Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt oder transferiert eCrome Daten, Inhalte und Domainnamen.
3. Rechte und Pflichten des Kunden
3.1
Der Kunde ist zur vertragsgemässen Nutzung der erworbenen Produkte und Dienstleistungen berechtigt. Er verpflichtet sich, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die darin aufgeführten Nutzungsrichtlinien zu beachten.
3.2
Der Kunde ist für den Inhalt, welche er über die Produkte der eCrome Digital hochlädt oder speichert, (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. Stellt der Kunde einen Missbrauch der von ihm bezogenen Produkte oder Dienstleistungen fest, hat er eCrome Digital unverzüglich schriftlich, mit detaillierter Angabe zu Nachverfolgungszwecken, zu informieren.
3.2
Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch eCrome Digital, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung zurückzuführen ist. eCrome Digital übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
3.3
eCrome Digital behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf ein rechtswidriges Verhalten und der Verletzung der Nutzungsrichtlinien, geeignet scheinende Massnahmen und Sanktionen zu ergreifen. Wird der Aufforderung von eCrome Digital, den rechtmässigen Zustand herzustellen bzw. sich rechtmässig zu verhalten, vom Kunden nicht befolgt, kann eCrome Digital nach eigener Wahl die Dienstleistung sistieren und den Zugang zu den Produkten oder Dienstleistungen sperren und/oder den Vertrag fristlos kündigen. eCrome Digital ist im Falle der Verletzung der Benutzungsrichtlinien durch den Kunden oder durch vom Kunden beaufsichtigte Dritte berechtigt, die Handlungen und die Identität des Kunden den Strafbehörden zur Kenntnis zu bringen.
4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
4.1
Die Zahlungspflicht beginnt mit der Freischaltung der Dienstleistung. Im Zweifel gilt das Datum des E-Mails, mit dem die Bestellung des Kunden bestätigt wird.
4.2
eCrome Digital stellt dem Kunden für die gewählte Vertragsdauer (Periodizität) jeweils im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Supportrechnungen werden nach Aufwand am Ende eines Monats in Rechnung gestellt.
4.3
Verletzt der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen, ist eCrome Digital zur Erhebung von 5% Verzugszins ab der 2. Mahnung berechtigt. eCrome Digital ist zudem berechtigt, die Produkte und Dienstleistungen gemäss Ziff. 9.3 zu kündigen. Überdies hat eCrome Digital das Recht, die Dienstleistung ab Eintritt des Zahlungsverzuges des Kunden zu sistieren.
4.4
eCrome Digital behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt eCrome Digital rechtzeitig bekannt, so dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
4.5
Der Kunde kann Forderungen gegenüber eCrome Digital nicht mit Schulden verrechnen, die er gegenüber eCrome Digital hat.
5. Garantien und Haftung
5.1
eCrome Digital steht dafür ein, dass die Produkte durch qualifiziertes Personal gewartet und unterhalten und Dienstleistungen sorgfältig und fachgerecht erbracht werden. eCrome Digital kann jedoch nicht garantieren, dass die Produkte des Kunden ununterbrochen verfügbar sind und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne Zeitverzögerung übermittelt werden. eCrome Digital gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von eCrome Digital und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.
5.2
eCrome Digital übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Kommunikationsinfrastruktur durch Dritte und Eingriffe Dritter (bspw. Computerviren, unbefugte Veränderung und Versendung von E-Mails). eCrome Digital übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen, entstehen.
5.3
Die Haftung von eCrome Digital und der von eCrome Digital beauftragten Dritten für vertragsverletzendes Verhalten wird im Rahmen der leichten und mittleren Fahrlässigkeit (Art. 100 Abs. 1 OR und Art. 102 Abs. 2 OR) für mittel und unmittelbaren Schaden, ausservertraglichen Schaden, Folgeschaden, entgangenen Gewinn, Verdienst- und Produktionsausfall sowie Datenverlust ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.
5.4
Der Kunde haftet gegenüber eCrome Digital für sämtliche Schäden (inkl. mittelbarer Schaden, Folgeschäden, entgangener Gewinn), die auf die Verletzung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten zurückzuführen sind.
6. Vertraulichkeit und Datenschutz
6.1
eCrome Digital und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung so lange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht.
6.2
Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich eCrome Digital an das Schweizerische Datenschutzrecht (DSG). eCrome Digital speichert nur Daten, welche zur Erbringung der Dienstleistung und zur Rechnungsstellung benötigt werden. Weiterführend zu diesem Thema wird dem Kunden, auf Wunsch, eine Vertraulichkeitsverpflichtungserklärung der eCrome Digital ausgestellt.
7. Geistiges Eigentum
7.1
Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Produkte und Dienstleistungen.
7.2
Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Produkte und Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei eCrome Digital oder bei den von eCrome Digital eingesetzten Dritten.
8. Höhere Gewalt
8.1
Kann eCrome Digital aufgrund höherer Gewalt, wie z. B. Naturereignissen von besonderer Intensität, Krieg, Aufruhr, Streik, Leistungsstörungen bei Drittlieferanten, unvorhergesehenen behördlichen Auflagen etc. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung so lange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung von eCrome Digital ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
9. Vertragsdauer und Kündigung
9.1
Der Vertrag zwischen eCrome Digital und dem Kunden tritt bei Versand des Bestätigungs-E-Mails durch eCrome Digital in Kraft. Nach der vereinbarten Mindestdauer des Vertrags kann der Vertrag von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 90 Tagen auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer (Periodizität von 12 Monaten) gekündigt werden. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsdauer.
9.2
Die Kündigung während der vereinbarten Mindestdauer des Vertrags gibt Recht auf Rückerstattung der vom Kunden schon gezahlten Summen.
9.3
Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Produkte oder Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, ist eCrome Digital berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Diesfalls schuldet der Kunde eCrome Digital die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldeten Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen.
9.4
eCrome Digital kann den Vertrag kündigen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, und wenn der Kunde vor Ablauf der Vertragsdauer die Kosten für die nächste Vertragsdauer nicht vorschiesst oder entsprechende Sicherstellung leistet.
9.5
Nach Vertragsablauf ist eCrome Digital berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
10. Weitere Bestimmungen
10.1
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. eCrome Digital kann die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ jederzeit ändern. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von eCrome Digital mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit, dies eCrome Digital schriftlich mitzuteilen und den Vertrag ordentlich auf den nächsten Kündigungstermin zu kündigen. Ohne schriftliche Mitteilung und Kündigung innerhalb der ordentlichen Kündigungsfrist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
10.2
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von eCrome Digital an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
10.3
eCrome Digital behält sich das Recht vor, Namen und Logo des Verlegers zu verwenden (zum Beispiel auf der Homepage oder in Firmenpräsentationen). Die Verwendung des Logos und des Namens erfolgt ausschliesslich so, dass dies dem Ansehen und den Interessen des Verlegers nicht abträglich ist.
10.3
Auf den Vertrag ist schweizerisches Recht anwendbar.
10.4
Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil der eCrome Digital. eCrome Digital ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.
Gültig ab: 01.01.2024
Nutzungsrichtlinien, als integrierender Bestandteil der AGB
(der eCrome Digital AG)
Diese Nutzungsrichtlinien sind integrierter Bestandteil des zwischen dem Kunden und eCrome Digital abgeschlossenen Produkte- oder Dienstleistungsvertrages.
1. Benutzung der Dienstleistung
1.1
Die Benutzung der Produkte und Dienstleistungen darf nur in Übereinstimmung mit den in der Schweiz und im Ausland gültigen Gesetzen erfolgen. Namentlich folgende Handlungen sind gesetzeswidrig und verstossen damit auch gegen diese Benutzungsrichtlinien:
Begehung einer Straftat (Betrug, Computerkriminalität, Geldwäscherei, Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, Urkundenfälschung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, unerlaubte Glücksspiele etc.), Teilnahme an einer Straftat (Mitwirkung, Anstiftung, Gehilfenschaft) oder überlassen der Dienstleistungen zur Begehung einer Straftat durch Dritte, die unter Aufsicht des Kunden stehen wie Kinder, Angestellte, Subakkordanten etc. (Beaufsichtigte).
Verbreitung bzw. Zugänglichmachung von straf- oder zivilrechtswidrigen Inhalten (Gewaltdarstellungen, sog. Weiche und harte Pornographie, Aufforderung zur Verletzung des öffentlichen Friedens, Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, Rassendiskriminierung, Ehrverletzung, Verleumdung, Persönlichkeitsverletzung etc.) durch den Kunden selbst oder durch die von ihm Beaufsichtigten. Die Zugänglichmachung von weicher Pornografie ist nur zulässig, wenn der Kunde wirksame Schranken installiert, die lediglich über 16jährigen den Zugriff auf entsprechende Inhalte erlaubt.
Unbefugter Bezug, Speicherung oder Verbreitung von Inhalten, die rechtlich geschützt sind (Urheber-, Marken-, Datenschutz-, Design- und Patentrecht).
1.2
Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen zur Vermeidung der rechtswidrigen Nutzung der Produkte und Dienstleistung zu treffen sowie eCrome Digital alle Feststellungen umgehend mitzuteilen, die geeignet sind, den Missbrauch ihrer Produkte und Dienstleistungen zu vermeiden. Er hält eCrome Digital schadlos für sämtliche Ansprüche, die gegenüber eCrome Digital im Zusammenhang mit der Nutzung ihrer Produkte und Dienstleistungen durch den Kunden sowie die von ihm beaufsichtigten Personen erhoben werden. Die Installation von Applikationen auf den Servern von eCrome Digital und ressourcenintensive Downloads sind nur mit vorgängiger Zustimmung von eCrome Digital erlaubt.
2. Elektronische Post
2.1
Der Kunde ist für den Inhalt der Mitteilungen verantwortlich, die er unter Nutzung der Produkte oder Dienstleistungen von eCrome Digital versendet. Der Kunde hält eCrome Digital schadlos, falls Dritte gegen eCrome Digital Ansprüche im Zusammenhang mit der Übermittlung von Mitteilungen seitens des Kunden geltend machen.
2.2
Der Versand von belästigenden E-Mails, insbesondere der Versand identischer unverlangter Mitteilungen an eine Vielzahl von Adressaten, ist verboten (Spamming). Die Fälschung von Header-Informationen in Usenet-Nachrichten (Spoofing) und die Veröffentlichung derselben oder ähnlicher Mitteilungen in mehreren elektronischen Diskussionsforen (News Groups) wie z. B. „Usenet Spamming“, „Excessive Multi-Posting“ und „Excessive Cross-Posting“ sind verboten.
2.3
Die Verwendung eines fremden Mailservers als Verteilstation (Relais) für die Verbreitung von elektronischen Mitteilungen ist ohne die vorgängige schriftliche Genehmigung des Eigentümers des Mailservers verboten.
2.4
Das Anbieten von Banneraustausch- und E-Mail-Austausch-Seiten ist verboten.
3. Sicherheits-Richtlinien
3.1
Verletzung der System- und Netzwerk-Sicherheit stellen Vertragsverletzungen dar, für die der Kunde zivilrechtlich haftet. Falls die erforderlichen Voraussetzungen gegeben sein sollten, haftet der Kunde auch strafrechtlich. eCrome Digital behält sich in diesen Fällen vor, gegenüber den zuständigen Strafverfolgungsbehörden Strafanzeige zu erheben. Insbesondere folgende Handlungen stellen Vertragsverletzungen des Kunden dar, die auch zu einer strafrechtlichen Ahndung führen können:
Der unerlaubte Zugriff auf oder die unerlaubte Benutzung von Daten, Systemen und Netzwerk-Elementen, die Prüfung der Verwundbarkeit der System- oder der Netzwerk Kompetenz ohne vorgängige Absprache (Scanning) oder der Versuch, Sicherheitsvorkehrungen und Autorisierungsmassnahmen zu durchbrechen, ohne dass hierfür die vorgängige schriftliche Genehmigung des Betroffenen eingeholt worden ist.
Die unerlaubte Überwachung des Datenverkehrs ohne vorgängige schriftliche Genehmigung durch die zuständigen Behörden oder des Netzwerk-Eigentümers (Sniffing).
Beeinträchtigung der Systeme von eCrome Digital und ihren Kunden, insbesondere mittels Mail-Bomben, Massensendungen oder anderen Versuchen, die Systeme zu überlasten (Flooding). · Manipulationen von Steuerungsinformationen in TCP/IP-Paketen (Packet-Header), z.B. der TCP/IP-Adressen oder einer Information im Steuerungsteil (z.B. Adresse von Empfängern/Absendern), in einer elektronischen Mitteilung oder in einem Newsgroup-Eintrag.
3.2
Die dem Kunden mitgeteilten Passwörter oder anderen Identifikationsparameter sind für die persönliche Verwendung durch den Empfänger bestimmt und vertraulich zu behandeln. eCrome Digital darf sich darauf verlassen, dass die einen Identifikations-parameter verwendende Person dazu befugt ist.
3.3
Der Kunde und die von ihm Beaufsichtigten sind verpflichtet, die Nutzung der Produkte und Dienstleistungen nach dem von eCrome Digital empfohlenen Verfahren zu beenden (beispielsweise Schliessen des Browsers durch Anklicken von „Logout“, „Abmelden“ oder „Exit“). eCrome Digital behält sich vor, stichprobenweise Kontrollen über die Einhaltung dieser Richtlinien zu machen.
4. Verfolgung von Verletzungen
eCrome Digital kann die Erbringung der Dienstleistung und den Zugang zum Netzwerk einstellen, wenn irgendeine Handlung oder Unterlassung des Kunden die normale Funktion oder die Sicherheit des Netzwerks gefährdet oder zu gefährden scheint oder wenn der Kunde den Vertrag (inkl. dieser Richtlinien) mit eCrome Digital verletzt. Der mit der Abklärung von solchen Verletzungen verbundene Aufwand wird dem Kunden nach Vorankündigung in Rechnung gestellt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass eCrome Digital im Falle einer Verletzung dieser Richtlinien gegebenenfalls die Identität des Kunden Dritten (bspw. den Strafverfolgungsbehörden) bekannt geben muss.
5. Mitteilungen und Änderungen
5.1
Der Kunde ist verpflichtet, eCrome Digital unverzüglich über die ihm zur Kenntnis gelangten Mängel, Störungen oder Unterbrechungen von Produkten, Dienstleistungen, Anlagen oder Software zu orientieren, einschliesslich aller Fälle von rechts- oder vertragswidriger Verwendung der Dienstleistung durch Dritte (z.B. Hacker).
5.2
Mitteilungen im Zusammenhang mit den hier festgelegten Richtlinien sind zu melden an:
digital@ecrome.com
5.3
eCrome Digital behält sich vor, diese Richtlinien gemäss den in den jeweils anwendbaren AGB enthaltenen Grundsätzen zu ändern.
Gültig ab: 01.01.2024